Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie

Digitale Innovationen wie High Speed Internet, Künstliche Intelligenz, Smartphones und Soziale Medien haben Geschwindigkeit, Intensität und Charakter der öffentlichen Kommunikation dramatisch verändert. Neben vielen positiven Effekten wird dadurch auch die Verbreitung von sogenannter Desinformation einfacher. Diese manipulierten oder falschen Informationen verunsichern viele Bürgerinnen und Bürger; unsere Demokratie gerät unter Druck. Manipulierte und mit Absicht verbreitete Inhalte werden als Desinformation bezeichnet. Desinformation stellt nicht nur Deutschland, sondern viele Länder vor große Herausforderungen: Neue Technologien und Programme machen es heutzutage besonders einfach, Bilder, Videos oder Gesprochenes zu „faken“. Absichtlich falsche oder irreführende Behauptungen sind schnell in Umlauf gebracht und werden oft mit einem Klick ungeprüft geteilt. Das kann Verunsicherung und Vertrauensverlust innerhalb der Gesellschaft nach sich ziehen. Desinformation kann so auch zu einer Gefahr für die Demokratie werden.

Gemeinsam für eine starke Demokratie

Dieser Entwicklung will das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ Rechnung tragen. Ziel des Projekts Forum gegen Fakes ist es, mit einem bisher einzigartigen Format der Beteiligung eine bundesweite Debatte zum Umgang mit Desinformation anzustoßen. Dabei soll gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern ergründet werden, wie der demokratische Dialog gestärkt werden kann. Entsprechend ist die direkte Beteiligung von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern das Herzstück des Vorhabens. So sollen unter Einbeziehung der breiten Bevölkerung ein besserer Umgang mit Desinformation gefunden und konkrete Handlungsempfehlungen an die Politik formuliert werden.

Folgende Fragestellungen sollen innerhalb des Projekts behandelt werden:

– Wie schützen wir die Meinungsfreiheit und wie schützen wir uns alle vor Informationsmanipulation?

– Welche Bedeutung haben Soziale Medien und die Fortschritte rund um Künstliche Intelligenz für die digitale Kommunikation?

– Wie stärken wir gesellschaftlichen Zusammenhalt?

– Wie verhindern wir die Einflussnahme durch fremde Staaten, z.B. auf unsere Wahlen?

Die Beteiligung ist für alle offen: Bürgerinnen und Bürger können Vorschläge zum Umgang mit Desinformation machen, ihre eigenen Erfahrungen mitteilen und andere Beiträge kommentieren. Durch diesen offenen Austausch wächst das Wissen der Bürgerinnen und Bürger über das Thema Desinformation. Neben dem Wissen über Desinformation will das Projekt auch die Fähigkeit jeder einzelnen Person stärken, Quellen kritisch überprüfen zu können. Dadurch sollen die Kompetenzen zur verantwortungsvollen Nutzung unterschiedlicher Medien gesteigert werden. Der Umgang mit Desinformation ist aber nicht nur eine individuelle, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Bürgerinnen und Bürger, Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Medien und zivilgesellschaftliche Akteure müssen Verantwortung übernehmen und können Maßnahmen entwickeln, um Informationsmanipulation und Desinformation effizient zu begegnen. Mit Hilfe einer gut informierten Gesellschaft, einer pluralistischen Medienlandschaft, mit Hilfe von Qualitätsjournalismus sowie einer Bildungspolitik, die Nachrichten- und Medienkompetenz stärkt, kann uns ein guter Umgang mit Desinformation gelingen. Dieses Zusammenspiel aller Bereiche trägt dazu bei, dass unsere Gesellschaft widerstandsfähiger gegen manipulierte Informationen und unsere Demokratie gestärkt wird. Der Bürgerrat befasst sich damit, wie das funktionieren kann.

Die Mischung macht’s!

Um so viele Menschen wie möglich zu beteiligen und zum bestmöglichen Ergebnis zu kommen, werden im Projekt „Forum gegen Fakes“ zwei verschiedene Arten der Beteiligung miteinander kombiniert:

Zum einen ist die gesamte Bevölkerung gefragt: In einer breitangelegten Online-Beteiligung kann sich jede und jeder einbringen. Es können Vorschläge, Kommentare und Einschätzungen zum Umgang mit Desinformation gemacht werden. Zum anderen diskutiert in einem Bürgerrat eine vielfältig zusammengesetzte Gruppe von 120 Bürgerinnen und Bürgern die aufbereiteten Ergebnisse der Beteiligung miteinander und bearbeitet die wichtigsten Punkte.

Ein innovatives Format für innovative Ergebnisse

Zusätzlich hat der Bürgerrat die Möglichkeit, sich bei Fragen mit Expertinnen und Experten auszutauschen. Mit diesem Wissen kann der Bürgerrat die relevantesten Themen fundiert bearbeiten. Als Ergebnis formuliert der Bürgerrat konkrete Handlungsempfehlungen für die Politik, die in einem sogenannten Bürgergutachten zusammengefasst werden. Das Projekt „Forum gegen Fakes“ geht bis zum Sommer 2024. Insgesamt läuft die Verzahnung der Online-Beteiligung mit dem Bürgerrat in drei Phasen ab: Zunächst werden bei der Online-Beteiligung Themen, Ideen und Vorschläge rund um den Umgang zu Desinformationen gesammelt, die der Bürgerrat in seinen Sitzungen aufgreift und bearbeitet. In der zweiten Phase geben Online-Teilnehmende Feedback zu den herausgearbeiteten Ideen des Bürgerrates. Dieses Feedback dient dem Bürgerrat wiederum als Informationsquelle zur Formulierung konkreter Empfehlungen. In der letzten Phase kann online über die drei wichtigsten Handlungsempfehlungen abgestimmt werden. Abschließend übergibt der Bürgerrat im September 2024 das Bürgergutachten mit Politikempfehlungen an das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) sowie die Bertelsmann Stiftung. Zudem sind weitere Ministerien, Bundestagsausschüsse sowie Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker aus Bund und Ländern Adressaten des Bürgergutachtens. Die darin enthaltenen Politikempfehlungen nutzt das BMI unter anderem zur Erarbeitung der Strategie zum Umgang mit Desinformation.

Wer steht hinter dem Projekt?

„Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ist ein Projekt der Bertelsmann Stiftung. Die Stiftung kooperiert in dem Projekt mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat, der Stiftung Mercator und der Michael Otto Foundation for Sustainability. Es wird unterstützt durch das Nachrichtenportal T-Online, die Initiative #UseTheNews, Deutschland sicher im Netz e.V. und einen Projektbeirat.