Bürgerversammlung Elbenau-Grünewalde: Rege Diskussion

Kleingartenentwicklungskonzept geht es um eine sinnvolle und verträgliche Rückführung von leerstehenden Pachtgrundstücken bzw. die Verhinderung von Brachen, also geeignete Nachnutzungen. Das Stadtoberhaupt sprach von einer engen Zusammenarbeit mit dem Verband und den Vereinen und der Prüfung, wie Pächter nach Möglichkeit beim Rückbau unterstützt  werden können. Bezüglich der Hochwasserschadensbeseitigung merkte er an, dass der Verbindungsweg hinter dem „Braunen Hirsch“ zum alten Sportplatz wiederhergestellt ist. Die Absenkungen in der Schulzenstraße sollen noch in diesem Jahr beseitigt werden. Im Interesse des Erhalts des Schulstandortes Elbenau wird es Abstimmungen mit dem Träger (O.-Kämmer-Schule) geben zu verschiedenen Themen wie den Teilsanierungsbedarf der Schule, den möglichen Abriss des maroden Gebäudes der alten Sekundarschule und das vorhandene Interesse des Sportvereins an einer Nutzung des Verbindungsbaus zum Altgebäude. Auch eine 30 km/h-Zone entlang der Grundschule wegen Lärms und Erschütterungen wurde durch Schulleiter Faust angesprochen. Man war sich einig, dass der Schulstandort planbar bleiben und mit verträglichen Lösungen gesichert werden müsse. Die Geschwindigkeitsbegrenzung wird angesichts der veränderten Gesetzeslage durch Dezernat III der Stadtverwaltung nochmals geprüft bzw. angestrebt. Eine Bürgeranfrage von Holger Goldschmidt den KAP-Weg Randau-Elbenau betreffend werde ein mögliches Freischneiden des Weges geprüft, die Straße ist grundsätzlich nicht für den öffentlichen Verkehr freigegeben. Wegen des dennoch anzutreffenden Autoverkehrs und der Raserei solle Polizei kontaktiert werden. Mehrere Bürgerinnen und Bürgern forderten den Erhalt der Kita „Storchennest“ der AWO und regten einen mittelfristig möglichen Neubau vielleicht auf leerstehendem Gartengrundstück an. Bert Knoblauch sagte, derzeit gebe es keine konkreten Planungen für einen Neubau, weder in Grünewalde noch in der Altstadt. Bezüglich Grünewalde komme es auf laufende Bedarfsermittlungen sowie den Erhalt der notwendigen Betriebserlaubnis an. Ein Abriss sei derzeit nicht vorgesehen. Die Stadt sehe noch keinen Handlungsbedarf. Indes: Die SWB fasse den Bau einer Kita im künftigen Schillergarten ins Auge. In Felgeleben steht der Ersatzneubau der Kita „Gänsewinkel“ über das Förderprogramm Stark V bevor. Insgesamt verfügt Schönebeck über ausreichend Kita-Plätze. Eine weitere Anfrage bezog sich auf einen „schlechten Internetanschluss“ in Alt-Elbenau, zu langsames Web dort. Die Stadt arbeite kontinuierlich an diesem Thema, sagte der OB. Für den Stadtrat wird derzeit eine Info-Vorlage zum Aufbau eines Hochleistungs-Datennetzes in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken erarbeitet. 2016 wurde im Stadtgebiet der Breitband-Glasfaserausbau über sogenanntes Vectoring durch die Telekom vorangetrieben, so dass man von einer guten Abdeckung sprechen kann. Elbenau wird derzeit durch MDSL versorgt, der weitere Ausbau ist offen und auch bedarfsabhängig, die Stadt wird das Thema jedoch ansprechen. Dezernent Joachim Schulke informierte nach Anfrage von Dr. Thoralf Winkler, dass man sich bei illegaler Müllentsorgung zuerst an das Sicherheits- und Ordnungsamt wenden könne, gern auch über den neuen online-Dienst „Sag´s uns einfach“ der Stadt für Hinweise nutzen kann. Das Amt versucht dann, den Verursacher festzustellen und schaltet gegebenenfalls die Umweltbehörde des Salzlandkreises ein, der Kreiswirtschaftsbetrieb wird den Unrat ggf. entsorgen. Ein Elbenauer Bürger wies darauf hin, dass an der Brüstung der Brücke hinter der Elbenauer Kirche „Platten“ schadhaft bzw. unsicher seien. Der Hinweis wurde aufgenommen. Nochmals nahm Bert Knoblauch kurz zum Winterdienst Stellung. Mit der mitunter notwendigen Ausbringung von Salz auf öffentlichen Straßen müsse die Stadt in Ausnahmefällen auf diese Weise die Verkehrssicherheit und den Verkehrsfluss auch bei extremen Witterungsverhältnissen gewährleisten. Dennoch wird nach Möglichkeit das Ausbringen von Salz vermieden. Das Satzungsrecht bleibt für Bürger indessen bindend. Ein anderer Bürgerhinweis bezog sich darauf, dass eine Firma aus Bernburg auf den Kreisstraßen Elbenauer und Randauer Straße Teer ausgebracht habe, was zu erheblichen Unebenheiten geführt habe, die dann offenbar nur mit Sand verfüllt worden sind. Die Stadt wird diesbezüglich den Salzlandkreis als zuständigen Baulastträger kontaktieren. Eine Bürgerin wies in einer anderen Sache darauf hin, dass vermutlich brennende oder schwelende Plaste in Grünewalde und Schönebeck mitunter offenbar starke Geruchsbelästigungen verursachen würde. Ihre Nachfragen bei Behörden hätten nichts ergeben. Hier seien genaue Orts- und Zeitangaben erforderlich, die der unteren Umweltbehörde des Salzlandkreises mitgeteilt werden müssten, sagte Joachim Schulke. Bürger O. Blässing bat um eine detailliertere Veröffentlichung von Maßnahmen der Hochwasserschadensbeseitigung. Die Entwässerung des Sportplatzes Grünewalde stelle hier ein Problem dar. Hier müsse ein „Leerrohr“ freigeschachtet, -gespült bzw. durchörtert werden, damit Wasser abfließen könne. Die Stadt prüft diese Anfrage. Herr Blässing fragte auch nach dem geplanten Tunnel am Bahnhof Schönebeck. Dezernent Guido Schmidt informierte, dass die Vorplanungen der Deutschen Bahn vorlägen. Die Stadt solle zeitnah beteiligt werden. Mit einer voraussichtlichen Umsetzung sei nicht vor 2019/20 zu rechnen. Eine mögliche Verlängerung des Tunnels bis zur Söker Straße ist durch die Stadt unter Einbeziehung des Stadtrates und ggf. mit einer Förderung bis zu 80% im Zuge des Ersatzneubaus folgend zu veranlassen, sagte er weiter. Ein weiterer Bürger merkte an, dass Grünewalde nicht von der Dorferneuerung profitiert habe. Guido Schmidt: Grünewalde ist Stadtgebiet, ohne dörflichen Charakter eingestuft; es sei auch nicht Bestandteil des Straßenausbauprogramms, da die Straßen als verkehrssicher einzustufen sind. Herr Lietz aus Elbenau zeigte indessen Probleme an der Liesekuhle an. Bert Knoblauch entgegnete, dass eine Absenkung der Sole des dortigen Elbenauer Landgrabens ist nicht vorgesehen, eine Entschlammung nicht geplant sei. Den Hinweis auf eine abgehende Stützwand einer Brücke in Alt-Elbenau und die damit einhergehende Gefährdung der Sicherheit des Gehweges beantwortete Dezernent Guido Schmidt wie folgt: Eine Absperrung/Sicherung ist erfolgt. Bei der Brücke handelt es sich um die Baulast des Salzlandkreises. Dieser ist informiert worden. Die Ertüchtigung der Böschungssicherung mit dem angrenzenden Gehweg ist notwendig. Die Stadt ihrerseits muss Mittel für die Sanierung des Gehweges im Haushalt noch einarbeiten.