Neujahrsempfang: OB zog positive Bilanz 2009

"Das vergangene Jahr 2009 war ein Jahr großer Weichenstellungen für die Entwicklung unserer Stadt. Als solches war es durchaus ein sehr gutes Jahr für uns alle. Ich möchte hier nur einige dieser wegweisenden Fakten herausheben. An erster Stelle nenne ich den großzügigen Fördermittelbescheid des Landes aus der Gemeinschaftsaufgabe und den EFRE-Fond über knapp 5,5 Millionen Euro, der uns den Bau der neuen Anbindungsstraße für die östlichen Gewerbegebiete ermöglicht. Diese neue Straße wird nicht nur eine wichtige Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für unsere Unternehmen am Grundweg, an der Barbyer und der Barbarastraße darstellen, sondern darüber hinaus die Verkehrsberuhigung der Innenstadt und weitere Entwicklung der Altstadt beschleunigen. Es ist buchstäblich eine Straße in die Zukunft. Vor allem gilt dies für unsere Unternehmen, zum anderen aber auch für den privaten Kraftfahrzeugverkehr und für die Lebensqualität in der Altstadt. Die Bemühungen unserer Wirtschaftsförderung zeitigten also einen Erfolg mit Ausrufezeichen. Meine Damen und Herren, was unsere aktuelle wirtschaftliche Entwicklung insgesamt angeht, so muss man sie offen differenziert betrachten. Einerseits ? und dies gehört auch zu einer Bilanz wie der heutigen ? haben wir etwa im Industriepark West im vergangenen Jahr keine größeren Neuansiedlungen zu verzeichnen gehabt, auch wenn wir beste Standortbedingungen vorweisen können. Ich möchte auch die Debatte um den Landesentwicklungsplan hier nicht fortsetzen. Fest steht jedoch, dass der jüngste Entwurf aus Magdeburg für uns in Teilen keineswegs nachvollziehbar ist, und sich Rat und Verwaltung von einigen Verfahrensdissonanzen abgesehen absolut einig sind, auf einer Korrektur dieses Planes zugunsten unserer Heimatstadt zu beharren. Andererseits schneiden wir in der aktuellen Arbeitslosenstatistik mit gut 10 Prozent gegenüber etwa 17 Prozent in Aschersleben und Staßfurt sehr gut ab. Selbst mit dem allenthalben im Fokus stehenden Bernburg kann Schönebeck mithalten. Zu verdanken ist dieses Positivum der Solidität, Leistungsstärke und Nachhaltigkeit der mittelständischen und kleineren Unternehmen in und um Schönebeck. Jüngste Beispiele dafür sind Betriebserweiterungen mit neuen Hallenbauten als Investitionen in die Zukunft der Firmen Pobisch GmbH und Mali GmbH ? seines Zeichens  Marcus Liebherr ? im vergangenen Jahr. Angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise haben Handel, Handwerk sowie das dienstleistende und produzierende Gewerbe Hervorragendes geleistet, verehrte Anwesende. Dies verdient Respekt und Anerkennung. Wir haben dabei in Schönebeck immer versucht, die Stadtentwicklung mit der wirtschaftlichen Entwicklung einher gehen zu lassen. Finanzielle Zwänge konnten uns jedoch nur schrittweise vorgehen lassen. Nachdem sich der Ortsteil Salzelmen mehr oder weniger komplett als schmuck sanierter und anerkannter Kurort präsentiert, konnten wir uns nun endlich auch der Altstadt zuwenden, meine Damen und Herren. Die Altstädter mussten, das räume ich ein, tatsächlich lange Zeit darauf warten. Aber immerhin: Im vergangenen Jahr haben auch die ersten Maßnahmen des städtebaulichen Rahmenplans zur städtebaulichen Sanierung der Altstadt gegriffen. Trotz mancher, teilweise auch berechtigter Kritik haben wir mit dem neuen Salztor einen schmucken kleinen Boulevard geschaffen, der das dortige Quartier doch um ein gutes Stück aufwertet. Ein Stückchen weiter ? Sie wissen es alle ? befindet sich das Grundstück des ehemaligen Kaufhauses am Markt, dessen Entwicklung uns ebenfalls eine lange Zeit sehr zu schaffen machte. Doch auch hier gibt es eine gute Nachricht: Unsere Schönebecker Wohnungsbaugesellschaft ist neue Eigentümerin und wird hier über einen Architektenwettbewerb einen Neubau mit Gewerbe und barrierearmen Wohnungen errichten. Man darf gespannt sein. Um das Thema Altstadt und Stadtmitte zu ergänzen, darf ich Ihnen weiterhin mitteilen, dass wir auch für die Schnittstelle des Bahnhofsumfeldes einen Fördermittelbescheid der NASA bzw. des ihr übergeordneten Verkehrsministeriums mit der Aussicht auf Förderung in Millionenhöhe vorliegen haben. Er wird uns entscheidende Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur in der Bahnhofstraße sowie der Verkehrsführung in diesem altstadtnahen Bereich ermöglichen. Nach einer Planungsphase können die Arbeiten vielleicht noch in diesem Jahr begonnen werden. Das Schnittstellenprogramm im Zusammenhang mit der Bahntrasse steht dabei nun buchstäblich für die genannten Weichenstellungen, verehrte Gäste. Wenn ich an den Städtebau denke, schließt sich der Kreis mit der erfolgreichen Fortführung des IBA-Prozesses im Rahmen der Internationalen Bauausstellung Stadtumbau 2010. Ich habe mich sehr gefreut, welch regen Anteil die Bürger der Altstadt an unserem IBA-Thema ?1774? nahmen. Während der Stadtspaziergänge spürte man ebenso wie bei der Spurensuche in historischen Fotoalben, wie sich die Menschen mit ihrem engeren Wohnumfeld identifizieren wollen. Nun, im April werden wir mit einer Ausstellung, einem großen Volkslauf und modellhaften Parzellengestaltungen in der Steinstraße den vorläufigen IBA-Höhepunkt erleben. Mehr möchte ich an dieser Stelle aber noch nicht verraten, denn der IBA-Prozess sollte uns noch wesentlich weiter führen. Er eröffnet uns mit verschiedenen Fördergeldern aus dem Topf ?Stadtumbau Ost? bereits jetzt die Entwicklung einzelner Projekte in der Altstadt. Liebe Bürgerinnen und Bürger, seit einem Jahr nun besteht unsere neue Einheitsgemeinde. Ich bin sehr zuversichtlich, dass die neuen Ortsteile Plötzky, Pretzien und Ranies mit ihrer Stadt Schönebeck an der Elbe mehr und mehr ?warm? werden, wie man so sagt, ganz ohne ihre gewachsene, dörfliche Eigenart zu verlieren. Pretziener bleiben Pretziener, und trotzdem sind wir alle Schönebecker. Und auch für unsere drei neuen Ortsteile habe ich eine gute Nachricht: Ein weiterer Fördermittelbescheid bescherte uns noch kurz vor Weihnachten rund 76 000 Euro aus dem Landwirtschaftsministerium. Diese Mittel sind zur ?Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum? vorgesehen. Das heißt, unsere drei ostelbischen Gemeinden bekommen schon bald ein hochmodernes Netz aus Glasfaserkabeln für die Telekommunikation. Was uns noch einige Sorgen bereitet, sind die sehr komplexen Probleme im Naherholungsgebiet um Pretzien, die nur in einem sehr langfristigen Prozess zu lösen sind. Vom nordöstlichen Teil unserer Stadt nun diagonal nach Südwesten: Die städtebauliche Sanierung Bad Salzelmens ist weitgehend abgeschlossen, wie ich schon erwähnte. Nun kommt es dort mehr und mehr darauf an, unseren Kur- und Wellness-Standort auszubauen ? unseren SOLEPARK mit seinem anerkannten Soleheilbad im Kurort zu stärken. Die umfangreiche Attraktivierung, Erweiterung und Sanierung unseres Gesundheits- und Erholungsbades ?Solequell? bei teilweise weiterlaufendem Badebetrieb begann 2009 und schreitet weiter voran. Die Besucher im neuen Badebeckenbereich werden täglich mehr, stellen wir fest. Wir freuen uns schon jetzt auf den 1. Juni dieses Jahres, wenn wir das Bad - um eine weitere schmucke Sauna erweitert - komplett neu eröffnen wollen. Ich verhehle hier auch nicht, dass uns die Erneuerung des Solequells eine gewaltige finanzielle Kraftanstrengung gekostet hat. Wenn die Stadträte im Ergebnis dieses Prozesses auch berechtigte Fragen stellen, war diese Kraftanstrengung dennoch richtig, denke ich. Nichtsdestoweniger muss ich auch hier noch einmal betonen, dass wir angesichts einer sehr ernsten finanziellen Situation um so verantwortungsbewusster mit der möglichen Umsetzung so mancher, mehr oder weniger bunten oder liebgewonnenen Idee umgehen müssen. Marketing ist wichtig, aber Wirtschaftlichkeit ist zwingend. Verehrte Gäste, es gab auch eine wichtige personelle Veränderung im SOLEPARK. Herzlich möchte ich nochmals die neue Leiterin Sibylle Schulz in unseren Reihen begrüßen und ihr auch auf diesem Wege alles Gute, viele Schaffenskraft und Erfolg in ihrer neuen, verantwortungsvollen Tätigkeit wünschen. Meine Damen und Herren, unser anderer Eigenbetrieb, der Städtische Bauhof, steht in diesen Tagen ebenfalls sehr im Blickpunkt, allerdings manchmal unter umgekehrten Vorzeichen. Die Bürger beschweren sich über den Winterdienst. Ich kann hier nur eine Lanze für den Fleiß der kleinen Bauhof-Truppe brechen, die oftmals morgens um halb vier aus dem Bett war, um die Straßen zu räumen. Dass nicht jede Nebenstraße beräumt werden kann, liegt ganz einfach in der begrenzten Kapazität des Betriebes begründet. In strengen Wintern wie diesem ist eben auch der Bürger selbst gefragt, mit anzupacken. Viele tun dies in vorbildlicher Weise, andere wenden sich lieber an die Presse. Aber unser Gemeinwesen ist eben keine Einbahnstraße. Meine sehr geehrten Damen und Herren, in ganz anderer Weise praktizieren diese Maxime der Gemeinnützigkeit zum Beispiel unsere stadteigenen, ?beteiligten oder in Schönebeck ansässigen Unternehmen. Großzügiges Sponsoring für soziale, kulturelle und gemeinnützige Zwecke kennen wir zum Beispiel von der Erdgas Mittelsachsen GmbH mit der Unterstützung etwa des Solecups und von unserem verlässlichen Partner bei der Abwasserentsorgung, der OEWA GmbH, die zum Beispiel Bäume für den Kurpark spendet oder das Kurparkfest als solches sponsert. Dieses Lob gilt ebenso für unsere Wohnungsbaugesellschaft SWB mit ihrem bekannten sozialen Engagement zum Beispiel bei der Telehilfe, in der Seniorenbetreuung oder jetzt über die ins Leben gerufene Bürgerstiftung im Thimannstift. Weitere großzügige Unterstützer sind zum Beispiel die Salzlandsparkasse, die WBG, die GWG, die Tischlerei Plake, Lichtenfeld & Richter oder der Magdalenenhof. Allen genannten Unternehmen und vielen anderen ungenannten ? wofür ich um Nachsicht bitte - gilt heute ein herzliches Dankeschön für ihr Engagement. Meine Damen und Herren, eine gesonderte Bemerkung gilt heute unseren Stadtwerken in der Friedrichstraße: Denn sie feiern im Juli dieses Jahres das 70-jährige Bestehen ihres Unternehmens, und man darf sich die Glückwünsche wohl schon jetzt bereitlegen. Denn was am 23. Juli 1940 am Nicolaiplatz begann, durchlief seither eine sehr erfolgreiche Unternehmensgeschichte, von der heute sowohl die Bürgerschaft als auch unser Gemeinwesen profitiert. An dieser Stelle nur soviel: Ich bin sehr zuversichtlich, dass die Stadtwerke Schönebeck auch den künftigen Herausforderungen gewachsen sein werden. Auch die Stadtwerke leisten immer wieder wertvolle Beiträge für unsere Stadtkultur ? von zur Verfügung gestellten Ausstellungs- und Veranstaltungsflächen bis zur spürbaren Unterstützung beliebter Stadtfeste wie etwa des Bierer-Berg-Festes. Für all dies bin ich dem Unternehmen ebenfalls sehr dankbar. Verehrte Gäste, vor großen Höhepunkten und Aufgaben stehen nicht nur unsere Unternehmen im neuen Jahr, sondern wir wohl alle hier im Saal. Neben der bereits erwähnten Anbindungsstraße als größtes Projekt möchte ich hier weitere große und wichtige Vorhaben der Stadt beim Namen nennen: Zum einen wollen wir endlich den so wichtigen Neubau eines Depotgebäudes für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Schönebeck mit ihrem bisherigen Sitz in der Tischerstraße in Angriff nehmen. Am Ende des baurechtlichen Verfahrens wollen wir noch in diesem Jahr mit dem Neubau auf einer Teilfläche des DRK-Geländes an der Geschwister-Scholl-Straße beginnen. Ein wichtiges Vorhaben ist auch der Ersatzneubau der Kindertagesstätte in der Straße der Jugend. Dieses Gebäude für die Mädchen und Jungen der KiTa ?Regenbogen? in Trägerschaft der Johanniter soll nun neu an der Wilhelm-Hellge-Straße errichtet werden und finanziert sich unter anderem mit Mitteln aus der frühkindlichen Förderung der Landesregierung. Darüber hinaus greifen zweimal Investitionsmittel aus dem Konjunkturpaket II für unsere Stadt, die schon 2009 im Nachtragshaushalt verankert worden waren: Verschiedene Sanierungsmaßnahmen, darunter auch die Einbeziehung von Solartechnik, sind einerseits in der Sekundarschule ?Maxim Gorki? vorgesehen. In der Grundschule im Ortsteil Plötzky soll die Heizungsanlage erneuert werden. Eine ebenfalls geförderte Hochwasserschutzmauer am Elbufer wurde bereits im vergangenen Jahr errichtet, wie mancher vielleicht schon weiß. Verehrte Anwesende, bevor ich nun langsam zum Ende komme, möchte ich noch drei Großprojekte erwähnen, die zwar nicht in unserer Hand liegen, aber nichtsdestoweniger eine immense Bedeutung für unsere Stadt besitzen: Zum einen sehen wir mit großer Spannung und Freude dem Bau der neuen Elbbrücke in unserer Stadt entgegen. Ich denke, in diesem Jahr wird sich an dieser Baustelle sichtlich mehr tun als bisher. Die neue Ortsumgehung mit der Brücke hilft unserer Wirtschaft und entlastet zugleich unsere Altstadt vom Schwerlastverkehr. Und einen touristischen Schauwert wird die Brücke überdies auch noch besitzen. Ein weiteres Brückenbau-Großprojekt des Landesbaubetriebes sehen wir derzeit über die Eisenbahnlinie entlang der Magdeburger Straße wachsen. Derzeit erinnert es zwar ein wenig an die Kunstwerke des Verpackungskünstlers Christo. Aber nichtsdestoweniger hat auch diese neue Bogenbrücke eine immense Bedeutung für unsere Verkehrssituation in Schönebeck. Das dritte zu nennende Projekt nähert sich langsam seinem Abschluss: Gemeint ist der erneuerte Bahnhofsbereich in Bad Salzelmen, der moderner und barrierefrei gestaltet wird. Das ist nicht nur für die normalen Reisenden, sondern auch für unseren Eigenbetrieb SOLEPARK ein großer Gewinn. Sehr geehrte Damen und Herren, angesichts all dieser positiven und zukunftsweisenden Beispiele denke ich, dass die Stadt Schönebeck trotz der anhaltenden Krise und trotz einer sehr bedenklichen Haushaltssituation für 2010 wegen der Steuereinbrüche und den sinkenden Zuweisungen, den Auswirkungen des  FAG und der erhöhten Kreisumlage, auf einem dennoch guten Wege ist. Ich möchte es nun nicht versäumen, mich ganz herzlich bei Ihnen für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr zu bedanken. Sie alle hier im Saale und draußen in der Stadt haben ? ein jeder an seinem Platze - wiederum großartige Leistungen vollbracht: Ich meine im Ehrenamt, in den Unternehmen, im Handel, Handwerk, produzierenden Gewerbe und in der Dienstleistungsbranche, in den Freiwilligen Feuerwehren mit den immer einsatzbereiten Kameradinnen und Kameraden nebst ihren Angehörigen, aber auch in den Vereinen und Verbänden, in den Kirchen, in den Bereichen Gesundheit und Bildung, am Kulturplatz Schönebeck und in der Sportstadt Schönebeck, in den Medien wie dem Generalanzeiger, dem Elbekanal und der Volksstimme, aber auch in der Polizei, mit der wir gut zusammenarbeiteten, und nicht zuletzt in den Fraktionen des Stadtrates und in der Verwaltung selbst. Auch dafür danke ich Ihnen. Abschließend möchte ich Ihnen ein längeres Zitat von Antoine de Saint-Exupery mit auf den Weg geben, welches mir einfach sehr gefiel: ?Ich bitte nicht um Wunder und Visionen, Herr, sondern um die Kraft für den Alltag. Lehre mich die Kunst der kleinen Schritte. Mach mich sicher in der rechten Zeiteinteilung. Schenk? mir das Fingerspitzengefühl, um herauszufinden, was erstrangig und was zweitrangig ist. Schenk? mir die nüchterne Erkenntnis, dass Schwierigkeiten, Niederlagen, Misserfolge, Rückschläge eine selbstverständliche Zugabe zum Leben sind, durch die wir wachsen und reifen. Erinn?re mich daran, dass das Herz oft gegen den Verstand streikt. Schick? mir im rechten Augenblick jemanden, der den Mut hat, die Wahrheit in Liebe zu sagen. Du weißt, wie sehr wir der Freundschaft bedürfen. Gib dass ich diesem schönsten, schwierigsten, riskantesten und zartesten Geschenk des Lebens gewachsen bin. Verleihe mir die nötige Phantasie, im rechten Augenblick ein Päckchen Güte mit oder ohne Worte an der richtigen Stelle abzugeben. Bewahre mich vor der Angst, Ich könnte das Leben versäumen. Gib mir nicht, was ich mir wünsche, sondern das, was ich brauche. Lehre mich die Kunst der kleinen Schritte. Ende des Zitates. Verehrte Anwesende, ein kleiner Schritt ist es vielleicht, nicht zuerst die Kontroverse, sondern den Konsens zu suchen. Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen nochmals ein gesundes, friedliches und erfolgreiches neues Jahr 2010!